Richter-wechsle-dich

von Carl Christian Müller

In einem Zivilverfahren, in dem ich für den Mandanten für eine Klage zunächst Prozeßkostenhilfe beantragt hatte, ging es nicht um rechtliche, sondern allein um tatsächliche Fragen. Der zuständige Richter, der die Sache bearbeitete, schenkte dem Vortrag des Mandanten indes keinen Glauben. Obgleich mein Mandant für seine Angaben Zeugen angeboten hatte, wies der Richter den Prozeßkostzenhilfeantrag kurzerhand zurück. Es sei nicht davon auszugehen, daß der Vortrag des Mandanten sich im Rahmen der Beweisaufnahme bestätigen werde.

Auf meine Beschwerde hin hob die nächste Instanz diese Entscheidung auf und bewilligte Prozeßkostenhilfe. Der Ausgang des Verfahrens sei von der Beweisaufnahme abhängig, so daß sich zuvor gerade nicht beurteilen lasse, ob die Klage Erfolg haben werde.

Die Auffassung des Richters hatte sich hierdurch indes wohl nicht wesentlich geändert ...

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