“Pferdesalbe” ist nicht für Kosmetik als Marke eintragungsfähig

"Pferdesalbe" als Marke für menschliche Kosmetik nicht zugelassen DAs Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 03.07.2014 im Beschwerdeverfahren festgestellt, dass das Kennzeichen "Pferdesalbe" dann nicht als Marke eintragungsfähig ist, wenn es sich bei dem Produkt um menschliche Kosmetik handelt. Für Waren (z. B. Seifen, Massagemittel, Körpertreatment) dieser Gru ...

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