OLG Stuttgart beendet #XINGGATE – Keine Impressumspflicht bei XING

Vor einiger Zeit war ich von einem Kornwestheimer Anwalt abgemahnt worden, weil ich nach seiner Auffassung mit meinem XING Profil gegen die Impressumspflicht aus § 5 TMG verstoßen habe und dies als relevanter Wettbewerbsverstoß anzusehen sei. Dieser Anwalt hat neben mir auch einige geschätzte Kollegen mit Abmahnungen „überzogen“.

Im Rahmen einer negativen Feststellungsklage hatte ich mich gegen die Abmahnung gewehrt und beim Landgericht Stuttgart beantragt festzustellen, dass kein Verstoß gegen die Impressumspflicht angenommen werden kann. Wie in meinem Beitrag “#XINGGATE: Alle XING Impressen abmahnfähig ?! Das vollständige Urteil des LG Stuttgart (Az. 11 O 51/14)” ausführlich berichtet, hat sich das LG Stuttgart nicht meiner Argumentation angeschlossen. Nach Auffassung des LG Stuttgart (Urteil vom 27.06.2014, Az. 11 O 51/14) sei mein Personenprofil bei XING ein eigenständiges Telemedium, dass die Impressumspflicht nach § 5 TMG auslöse. Dass ich ein vollständiges Impressum über den bei XING seinerzeit im unteren Bereich angebrachten Hinweis „Impressum von Dr. Carsten Ulbricht“ verlinkt hatte, hielt der Stuttgarter Richter nicht für ausreichend, weil der vordefinierte Hinweis zu klein und nicht hinreichend optisch wahrnehmbar sei.

Nach diesem Urteil musste man davon ausgehen, dass unzählige XING Profile (und wohl auch die zahlreicher anderer Internetplattformen) wegen Verstößen gegen die Impressumspflicht abgemahnt werden könnten. Diese fatalen Folgen hatte ich seinerzeit mit #XINGGATE bezeichnet.

Um dieses Urteil, dass aus meiner Sicht deutlich zu weit geht, zu korrigieren, hatte ich unmittelbar Berufung eingelegt.

Da heute vormittag die Berufungsverhandlung vor dem OLG Stuttgart (Az. 2 U 95/14) stattgefunden hat, die einige relevante Hinweise mit sich gebracht hat, möchte ich hier kurz berichten.

A ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK