EuGH: Kein Urheberrechtsverstoß bei Framing!

EuGH: Kein Urheberrechtsverstoß bei Framing!

Grundsätzlich liegt ein Urheberrechtsverstoß vor, wenn fremde Werke wie Videos, Fotos oder Texte von anderen Webseiten kopiert und auf die eigene Webseite eingestellt werden. Der EuGH entschied nun, dass eine andere Beurteilung erfolgen muss, wenn fremde Inhalte nicht kopiert, sondern mittels eines Links (Embedded) mit der sog. Framing-Technik in der eigenen Webseite eingebunden werden (EuGH, Beschluss vom 21.10.2014, Az. C-348/13).

Im zugrundeliegenden Sachverhalt hatte ein Hersteller von Wasserfiltersystemen zur Bewerbung seines Produktes ein kurzes Video produzieren lassen, an welchem er die ausschließlichen Nutzungsrechte besaß. Das Video wurde anschließend frei abrufbar auf YouTube hochgeladen. Ein Mitbewerber, der ebenso Wasserfiltersysteme herstellte, entdeckte das Video auf YouTube und baute es auch zu Werbezwecke mittels der Framing-Technik auf seiner Internetseite ein. Der Mitbewerber hatte das Video an sich damit nicht kopiert, sondern nur einen Embedded Link auf das bereits veröffentlichte Video gesetzt, wodurch die Nutzer seiner Internetseite bei Anklicken des Links automatisch das Video – ohne Aufsuchen der YouTube-Seite – ansehen konnten. Bei den Nutzern konnte somit der Eindruck entstehen, dass das Video unmittelbar auf der Webseite des Mitbewerbers eingebaut war.

Der Inhaber der Nutzungsrechte forderte den Mitbewerber wegen Verletzung seiner Nutzungsrechte zur Unterlassung und Schadensersatz auf ...

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