Die Verwendung einer Marke als Metatag bzw. Title nur zum Schein ist rechtswidrig

von Arno Lampmann

Die Verwendung einer Marke als Metatag bzw. Title nur zum Schein ist rechtswidrig

Von Arno Lampmann, 20. November 2014

Das OLG Frankfurt hat in einer Entscheidung aus dem März 2014 (OLG Frankfurt, Beschluss v. 31.3.2014, Az. 6 W 12/14) für Recht befunden, dass die Verwendung einer Marke als Metatag oder als sog. “Title” im Quellcode einer Internetseite durch einen Wiederverkäufer dieser Ware nicht von vornherein ausgeschlossen ist.

Dies dann, wenn der Markeninhaber Ware unter seiner Marke in den Verkehr gebracht und ist daher Erschöpfung im Sinne von § 24 I MarkenG eingetreten ist.

Der Markeninhaber kann sich einer solchen Verwendung seiner Marke jedoch dann nach § 24 II MarkenG widersetzen, wenn sich aus den Gesamtumständen ergibt, dass die Verwendung der Marke als Metatag bzw. “Title” tatsächlich nur dazu dient, Internetnutzer, die nach den Erzeugnissen des Markeninhabers suchen, auf andere Erzeugnisse umzuleiten.

Der Sachverhalt des vorliegenden Falls war offenbar ziemlich eindeutig. Die Antragsgegnerin hatte lediglich drei einzelne Produkte der Marke in ihren Internetshop eingestellt, die zudem mit völlig überhöhten Verkaufspreisen versehen waren ...

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