München ist gefallen – Waldorf Frommer verliert in München zu Recht, (Urteil vom 31.10.2014 Az. 264 C 23409/13)

von Karsten Gulden

Nunmehr scheint auch die letzte Bastion der Abmahnkanzleien endgültig zu fallen. In einem Verfahren vor dem Amtsgericht München, in dem der Rechteinhaber der Alben „Battle Studies“ und Where the Light is –John Mayer Live in Los Angeles“ von der Kanzlei Waldorf Frommer vertreten wurde, hat das Gericht die Klage zugunsten des Abgemahnten entschieden (Urteil vom 31.10.2014 Az. 264 C 23409/13).

Abgemahnt wurde als Anschlussinhaberin die Mutter eines 17-jährigen und eines volljährigen Sohnes. In der mündlichen Verhandlung konnte die Beklagte glaubhaft vortragen, dass sie selbst keinerlei technische Kenntnisse in Bezug auf Peer-to- Peer Netzwerke habe und dass sie zu den vorgeworfenen Tatzeitpunkten entweder nicht zuhause war oder derart im Haushalt beschäftigt war, dass gar keine Zeit für eine derartige Internetnutzung bestand. Außerdem ergab die mündliche Verhandlung, dass sowohl der Ehemann als auch die beiden Söhne der Beklagten zu den streitgegenständlichen Zeitpunkten das Internet nutzen konnten und wahrscheinlich auch genutzt hatten. Allerdings konnte sich keiner der Familienmitglieder auf Nachfrage den Vorwurf erklären. Eine Zeugenvernehmung fand nicht statt, da die Familienmitglieder bereits vorab mitgeteilt hatten, von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch zu machen.

Dies war nach Ansicht des Gerichts allerdings auch nicht notwendig, da aufgrund des glaubhaften Vortrags der Beklagten die Vermutung einer Alleintäterschaft des Anschlussinhabers ausgeschlossen sei ...

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