5A_62/2014: Erbteilung: Anrechnung der Weiternutzung einer Werkstatt durch den Erblasser in der auf den Sohn übertragenen Liegenschaft

von Sabine Herzog
Im vorliegenden Entscheid hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, wie die Weiternutzung einer Werkstatt in der vom Erblasser auf den Sohn X übertragenen Liegenschaft im Rahmen der Erbteilung zu berücksichtigen ist. Der Erblasser A schloss mit seinem Sohn X einen "Kaufvertrag mit Erbvorbezug" über ein Grundstück ab. Der Kaufpreis wurde getilgt durch Anrechnung eines Erbvorbezuges mit Ausgleichungspflicht und durch Gewährung eines zinslosen Darlehens. Mit der Teilungsklage verlangte die Miterbin Y die Feststellung des Nachlasses und der Vorempfänge sowie deren Ausgleichung und die Verurteilung von X zur Bezahlung von CHF 51'400 nebst Zins.

Umstritten war vor Bundesgericht u.a. die Höhe des anzurechnenden Mietzinses für die Benutzung der Werkstatt/Garage in der dem X übertragenen Liegenschaft durch den Vater von Mitte Juli 1999 bis März 2009. X machte den marktüblichen Mietzins in der Höhe von CHF 650 pro Monat geltend, was zu einem Abzug vom Bruttonachlass zu seinen Gunsten im Betrag von CHF 76'375 geführt hätte. Das Kantonsgericht folgte dem Eventualstandpunkt von Y, welche den Mietzins auf CHF 315 veranschlagt hatte. Vor Bundesgericht war die Entgeltlichkeit der Nutzung unbestritten; im Streit lag einzig die Höhe des Entgelts (E. 2.2.) ...Zum vollständigen Artikel

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