1C_786/2013: Eine vollständige Umnutzung einer Gewerbebaute zu Wohnzwecken widerspricht der Zwecksetzung von Art. 37a RPG (amtl. Publ.)

von Fabian Klaber
Im zur Publikation vorgesehenen Entscheid vom 8. Oktober 2014 befasst sich das BGer mit der Frage, ob Art. 37a RPG (Raumplanungsgesetz, SR 700) die Umwandlung von Gewerbe- in Wohnraum gestatte. Im Jahr 1988 erwarb A. (späterer Beschwerdeführer) zwei Parzellen in der Gemeinde Mels (spätere Beschwerdegegnerin). Auf einer dieser Parzellen wurde im Zeitpunkt des Erwerbs eine Sägerei betrieben, die A. während über zehn Jahren weiterführte und danach in eine Schnitzereiwerkstatt umwandelte. Zwei Jahre nach Beginn der Umbauarbeiten reichte A. ein Gesuch ein, die Umnutzung des Sägereigebäudes als Schnitzereiwerkstätte zu bewilligen. Im Rahmen der Besichtigung stellte die Schätzungskommission der Gemeinde Mels fest, dass A. mit dem Einbau von zwei Ferienwohnungen beschäftigt war, worauf der Gemeinderat die nachträgliche Baubewilligung verweigerte und den Rückbau anordnete. Nachdem sowohl das Baudepartement des Kantons St. Gallen als auch das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde von A. abwiesen, gelangte dieser an das BGer, welches den Entscheid der Vorinstanz stützt.

Im Zentrum des Entscheids steht die Frage, ob das Baugesuch von A. in Anwendung von Art. 37a RPG hätte bewilligt werden können. In diesem Zusammenhang ruft das BGer den Inhalt der Bestimmung in Erinnerung und führt aus, dass der Bundesrat gemäss Art. 37a RPG regle, unter welchen Voraussetzungen Zweckänderungen gewerblich genutzter Bauten und Anlagen zulässig sind, die vor dem 1. Januar 1980 erstellt wurden oder seither als Folge von Änderungen der Nutzungspläne zonenwidrig geworden seien. Als Ausführungsnorm zu Art. 37a RPG habe der Bundesrat Art. 43 RPV (Raumplanungsverordnung, SR 700 ...Zum vollständigen Artikel

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