OLG Köln: Titelschutz für „wetter.de“-App?

In einer Entscheidung vom 5. September hatte das OLG Köln (Az. 6 U 205/13) sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob der Titel der Wetterdienste-App „wetter.de“ markenrechtlichen Schutz genießt.

Der Streitfall drehte sich um eine Klage der Betreiberin der Website „www.wetter.de“ sowie der dazugehörigen App „wetter.de“ gegen einen österreichischen Wetterinformationsdienst, der eine Wetter-App unter den Bezeichnungen „wetter DE“, „wetter-de“ und „wetter-DE“ betreibt. Die Klägerin war der Ansicht, ihr stünde ein titelrechtlicher Unterlassungsanspruch nach §§ 5 Abs. 3, 15 Abs. 2, 3 und § 4 MarkenG gegen die Beklagte zu. Denn die Bezeichnung der App der Beklagten sei ihrem eigenen App-Titel so hochgradig ähnlich, dass Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Apps bestünde. Ihrer Meinung nach handele es sich bei dem Titel „wetter.de“ um einen Werktitel im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG, der markenrechtlich vor Verwechslungen mit der App der Beklagten geschützt sei. Sie führte diesbezüglich aus, dass auch der Verkehr die Bezeichnung „wetter.de“ mit der Klägerin als Betreiberin der Website sowie der App verstünde, sodass hierin keine bloße Adressbezeichnung oder rein beschreibende Angabe, der ein titelrechtlicher Schutz nicht zu gewähren wäre, zu sehen sei. Außerdem seien die für Zeitungen und Zeitschriften geltenden erleichterten titelrechtlichen Maßstäbe auf ihre App anwendbar. Hilfsweise berief die Klägerin sich auf eine markenrechtliche Schutzfähigkeit des Zeichens „wetter.de“ kraft Verkehrsdurchsetzung. Nachrangig machte sie zudem wettbewerbsrechtliche Ansprüche wegen Irreführung des Adressatenkreises und Behinderung ihrer selbst im Wettbewerb durch die Beklagte nach § 4 Nr. 10 UWG geltend.

Die Beklagte hatte die Abweisung der Klage beantragt und berief sich darauf, dass es bei der Bezeichnung einer App bereits an einem Werktitel im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG fehle ...

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