EuGH: „Framing“ ist erlaubt!

Nov 18

Kategorien: Urheberrecht | Kommentare: 0

Der Großteil der Bevölkerung ist heutzutage User in sozialen Netzwerken oder Betreiber einer ganz eigenen Website und kommuniziert auf diesem Weg mit Freunden und der Öffentlichkeit. Beliebt ist hierbei insbesondere das „posten“ von Youtube-Videos und ähnlichen Einträgen. Dieser Vorgang wird als „Framing“ bezeichnet und beschreibt die durch Internetdienste wie etwa Facebook und Twitter gebotene Möglichkeit, Videos und ähnliche Einträge mit einem kurzen Programm-Code auf anderen Seiten anzuzeigen. Lange Zeit stand aber die Frage im Raum, ob das Einbetten solcher Einträge auf eine Internetseite eine Urheberrechtsverletzung darstellt.

Nun herrscht endlich Klarheit: „Framing“ ist keine Urheberrechtsverletzung. Das hat der EuGH am 24.10.2014 beschlossen (C – 348/13). Die Frage wurde in der Rechtsprechung in der Vergangenheit sehr unterschiedlich beantwortet. Während das Landgericht München eine Urheberrechtsverletzung durch „Framing“ noch bejahte (LG München, Urt. v. 10.01.2007, Az. 21 O 20028/05), kam das Oberlandesgericht München zum gegenteiligen Ergebnis und lehnte eine solche ab (OLG München, Urt. v. 16.02.2012, Az. 6 U 1092/11). Der BGH (Beschl. v. 16.05.2013, I ZR 46/12) konnte diese Frage bislang nicht eindeutig beantworten und legte sie daher dem EuGH vor. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob eine Person, die ein Video in eine Internetseite einbettet, sich dessen Inhalte zu eigen macht und daher eine entsprechende Berechtigung durch den Urheber dieser Inhalte benötigt. Dem ist laut EuGH nicht so. Die Zweifel des BGH an der Legalität des „Framing“ wurden durch den Beschluss des EuGH nun endgültig aus dem Weg geräumt ...

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