Darlegungs- und Beweismaßanforderungen bei MRSA-Infektion

von Dr. Jens Prütting

Eine interessante Entscheidung fällte das OLG Koblenz (Beschluss vom 18.09.2014 - 5 U 632/14) hinsichtlich des bedrohlichen, vielfach in Krankenhäusern auftretenden multiresistenten Keims MRSA. Ein Patient hatte sich mit demselben infiziert und verklagte daraufhin die behandelnde ärztliche Einrichtung. Wesentlicher Aspekt der klageabweisenden Entscheidung war der Umstand, dass der Patient nicht in der Lage war, aufzuzeigen, dass die Infektion tatsächlich aus der Sphäre der Beklagten stammte. Der Patient berief sich auf das Vorliegen eines sog. voll beherrschbaren Risikobereichs, der die prozessuale Vermutung eines ärztlichen Fehlers gemäß § 630 h Abs. 1 BGB zur Folge hätte. Dies lehnte der Senat jedoch mit der Argumentation zu Recht ab, dass dem Patienten nicht der Nachweis abgenommen werde, wo genau ein Schaden eingetreten ist, sondern nur dass bei nachweisbarem Schaden aus der voll beherrschbaren Sphäre der Behandlungsseite dort auch Fehler begangen wurden. Das ist nur dann verständlich, wenn die Fehlervermutung des § 630 h Abs. 1 BGB richtig interpretiert wird ...

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