Auto weg – und nix gemerkt

von Thomas Wings

Bin ich ausnahmsweise mal zu früh vor meinem eigenen Termin bei Gericht oder das Gericht hat Verspätung, schaue ich gerne bei anderen Prozessen zu. Man kann dort oft noch was lernen und sich Tricks anderer KollegInnen anschauen und übernehmen. Oder aber anderen Desastern beiwohnen. Letzteres passierte letztens.

Der Angeklagte hatte keinen Anwalt. Er wollte sich selbst verteidigen. Er wurde angeklagt, weil er viermal ohne Führerschein beim Autofahren erwischt wurde. Bei einem Mal kam es dazu noch zu einem kleineren Unfall. Im Vorstrafenregister standen schon diverse Verstöße im Straßenverkehr. Der Angeklagte saß wie ein begossener Pudel auf seiner Bank – die Richterin redete ihm ins Gewissen und drohte sehr deutlich mit einer Haftstrafe. Für mich als Zuschauer war ganz deutlich, dass er natürlich am Ende des Tages eine Bewährungsstrafe bekommen wird und sie ihm lediglich etwas Angst machen wollte. Das wirkte auch, denn er kauerte immer mehr in sich zusammen. Als es um das Auto ging, erklärte er, dass er es noch nicht habe verkaufen können. Das Fahrzeug sei finanziert, er müsse noch eine Weile rund 400€ monatlich abzahlen und es schließlich mit einer Schlußrate von 12.000€ ablösen. Auf dem Auto liegen also noch rund 15.000€ Schulden, der Fahrzeugbrief dürfte bei der Bank liegen. Nimmt man an, der tatsächliche Wert des Fahrzeugs liegt unter dieser Summe, wird es mit einem Verkauf natürlich schwierig, wenn man die Differenz nicht ohne weiteres aufbringen kann. Das Fahrzeug wurde nach seinen Angaben als Familienfahrzeug angeschafft, allerdings ist die Ehe inzwischen geschieden.

Staatsanwaltschaft und Gericht kamen dann auf die Idee, das Auto “einzuziehen”. Einziehung bedeutet Wegnahme, neuer Eigentümer des Fahrzeugs wäre der Staat. Das Auto sei schließlich Tatwerkzeug und solche unterliegen der Einziehung. Also forderte die Staatsanwältin in ihrem Plädoyer eine Bewährungsstrafe von 8 Monaten und die Einziehung des Fahrzeugs ...

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