Unterlassungserklärung mit Potestativbedingung

Das OLG Hamburg hat in seiner Eigenschaft als Berufungsinstanz in einem Beschluss ausgeführt, dass eine Unterlassungserklärung mit Potestativbedingung bei Online-Urheberrechtsverletzungen nicht ausreichend ist, um die Wiederholungsgefahr zu beseitigen. Es folgte damit der Auffassung des erstinstanzlichen Gerichts, dass die Beklagten (Berufungskläger) zur Unterlassung ver ...

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