The Youth Experts

?Auch wenn für Slogans grundsätzlich keine strengeren Anforderungen an die Schutzfähigkeit zu stellen sind, sind sie nicht eintragbar, wenn der Verkehr in ihnen bloß eine anpreisende Werbebotschaft sieht. Die Eintragung in anderen Jurisdiktionen hat keine Auswirkung auf die Eintragbarkeit im Gemeinschaftsmarkenregister. (Leitsatz der Redaktion)

Sachverhalt

Das Urteil betrifft die Erstreckung der Internationalen Registrierung The Youth Experts auf die Gemeinschaft. Die Marke umfasste unter anderem pharmazeutische Erzeugnisse in Klasse 5. Der Erstprüfer befand, dass dem Zeichen insoweit jegliche Unterscheidungskraft fehle. Auf die hiergegen eingelegte Beschwerde bestätigte die Zweite Beschwerdekammer des HABM diese Beurteilung. Bei dem Zeichen handele es sich um eine selbsterklärende, anpreisende Werbebotschaft. Es drücke aus, dass die Waren von jungen Experten mit umfangreichen Kenntnissen in dem entsprechenden Bereich entwickelt, produziert oder hergestellt worden seien. Der Verkehr sei im Zusammenhang mit pharmazeutischen Erzeugnissen an Slogans mit Begriffen wie „youth“ und „experts“ gewöhnt. Die Eintragbarkeit folge insbesondere auch nicht aus dem Umstand, dass die Marke in Finnland und den Vereinigten Staaten eingetragen worden sei. Gegen diese Entscheidung wendet sich die Anmelderin. Sie meint, dass die Anmeldung ein kreatives, unterscheidungskräftiges und originelles Zeichen sei, das klar als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der gekennzeichneten Güter hinweisen könne. Die Eintragungspraxis der vorgenannten Ämter bestätige die Unterscheidungskraft deutlich.

Entscheidung

Die Klage bleibt erfolglos. Zur Begründung verweist das EuG zunächst auf die Entscheidungspraxis zur Beurteilung der Unterscheidungskraft von Slogans, wie sie aus dem Urteil des EuGH vom 21.1.2010, C-398/08 P – Vorsprung durch Technik folgt ...

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