Hinweis auf „kaputte DUSCHlampe“ kann Gefängnis einbringen!

von Thorsten Blaufelder

Auch der vermeintlich harmlose schriftliche Hinweis eines Gefangenen gegenüber einer Beamtin bei der Staatsanwaltschaft auf eine „kaputte DUSCHlampe“ kann als Beleidigung gewertet werden. Je nach Einzelfall kann eine Beleidigung sogar zu einer längeren Haftdauer führen, stellte das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 24.09.2014 klar (AZ: 3 Ss 94/14).

Im konkreten Fall wurde der Angeklagte aufgrund eines Haftbefehls festgenommen und inhaftiert. Darüber beschwerte er sich am 22.08.2012 schriftlich bei der zuständigen Vollstreckungsrechtspflegerin der Staatsanwaltschaft. Der Brief schloss mit den Worten: „Im Übrigen wollte ich noch mitteilen, dass bei uns im Moment die DUSCHlampe kaputt ist, aber ich gehe von einer baldigen Reparatur aus“.

Die Rechtspflegerin fühlte sich beleidigt. Mit „DUSCHlampe“ sei offensichtlich „Du Schlampe“ gemeint.

Das Amtsgericht verurteilte den Mann wegen Beleidigung zu einer viermonatigen Freiheitsstrafe. Das Landgericht sah dafür keine Veranlassung. Eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je fünf Euro sei angemessen. Der Angeklagte habe sich über eine ungerechte Behandlung „nachvollziehbar“ geärgert, habe sich später aber entschuldigt.

Doch das OLG hob die landgerichtliche Entscheidung wieder auf. Denn diese weise „durchgreifende Rechtsfehler“ auf ...

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