Datenschutz-ABC: E wie Einwilligung

von Sarah Haghdoust

17. November 2014

Datenschutzrecht & Recht der IT-Sicherheit

Datenverarbeitungen werden nicht nur im Online Bereich oder Mobile Business regelmä�ig auf Einwilligungen gestützt. Doch wann ist eine Einwilligung überhaupt wirksam? Was muss beachtet werden, wenn Datenverarbeitungsprozesse auf Einwilligungen gestützt werden?

Einwilligung analog und digital möglich Durch anklicken des Bestätigungskästchens willige ich ein, dass das XY Unternehmen mir unbegrenzt Werbung auf allen erdenklichen Wegen zukommen lässt, meine Daten mit jedem X-beliebigen teilt und im �brigen befugt ist, sie auf ein gro�es Werbeplakat zu drucken und am Hochhaus gegenüber aufzuhängen.

Die Abgabe von Einwilligungserklärung in die Verarbeitung von personenbezogenen Daten gehört für die Digital Natives schon zum Standardprogramm. App herunterladen, öffnen, Häkchen setzen bei „ich stimme zu“ und los gehtâ��s.

Jeder hat das Recht über die Verwendung seine Daten zu bestimmen

Die Möglichkeit zur Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten folgt aus dem grundrechtlich geschützten allgemeinen Persönlichkeitsrecht, das insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung umfasst.

Hinter diesem etwas sperrigen Begriff verbirgt sich das Recht jedes Einzelnen, über die Verwendung seiner personenbezogenen Daten selbst zu bestimmen. Dementsprechend bestimmt § 4 Abs. 1 BDSG, dass die Einwilligung eines Betroffenen eine Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten darstellt.

Auch au�erhalb des BDSG erfordert der mit der Verarbeitung solcher Daten einhergehende Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht häufig eine ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen (wie z.B. im Falle von Eingriffen in das Recht am eigenen Bild) ...

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