Anerkenntnis(-urteil) bei negativer Feststellungsklage?

von Benedikt Meyer

Mit „Geschichten“ aus meinem Leben halte ich mich hier ja meistens zurück. Aber so mache (prozessuale) Frage beschäftigt mich doch sehr lange, ohne dass ich – auch in Kommentaren oder im Gespräch mit Kollegen – eine überzeugende Antwort darauf fände. Und da ein erheblicher Teil der Leser deutlich mehr Erfahrung (und Wissen) haben wird als ich, erscheint mir der Blog ein gutes Forum, um einige dieser Fragen hier in loser Folge „zur Diskussion“ stellen. Vielleicht helfen die Antworten ja nicht nur mir sondern auch dem einen oder anderen Leser.

Den Anfang soll ein relativ einfacher Fall machen: Der Kläger kündigt seinen Mobilfunkvertrag und behauptet, er habe an seinem Wohnort keinen Empfang. Das sei ihm aber bei Abschluss des Vertrages ausdrücklich zugesichert worden. Das Mobilfunkunternehmen hält die Kündigung für unwirksam und besteht weiterhin auf Zahlung. Nun klagt der Kunde auf Feststellung, dass zwischen ihm und dem Mobilfunkunternehmen aufgrund seiner Kündigung kein Vertrag mehr besteht ...

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