NOZ vs. Nuhr - ein Sturm im Wasserglas?

von Thorsten Koch


Ein Muslim türkischer Abstimmung mit deutschem Pass hatte einen Auftritt des Kabarettisten Dieter Nuhr zum Anlass genommen, eine Strafanzeige wegen angeblicher „Islamhetze“ zu erstatten; der Vorwurf zielte u.a. auf das Beschimpfen religiöser Bekenntnisse (§ 166 StGB). Das Verfahren hatte für erhebliches mediales Getöse gesorgt, das völlig außer Verhältnis zum Anlass stand: Es steht jedermann frei, beliebige Strafanzeigen auch mit an den Haaren herbeigezogenen Vorwürfen zu erstatten. Möglicherweise wird ein Betroffener von einer solchen Anzeige nicht einmal erfahren, wenn die Staatsanwaltschaft wegen der offensichtlichen Haltlosigkeit von Anschuldigungen die Akte sogleich wieder schließt. Es ist deshalb auch nicht richtig, wenn behauptet wird, dass die Staatsanwaltschaft in einem solchen Fall „ermittelt, weil zunächst zu prüfen ist, ob überhaupt hinreichender Anlass zu Ermittlungen besteht. Das „Ermittlungsverfahren“ ist denn jetzt auch sang- und klaglos eingestellt worden, weil – wie von vornherein feststand – ein strafrechtlich relevanter Tatbestand durch die in Rede stehenden Äußerungen nicht erfüllt wird.


Ist damit alles in Ordnung? Nur zum Teil, denn zwei Aspekte hinterlassen einen Nachgeschmack:


Zum einen ist in neuerer Zeit verstärkt die Unsitte zu beobachten, durch ebenso unsinnige wie öffentlichkeitswirksame Strafanzeigen erhöhte Aufmerksamkeit für beliebige Ansinnen generieren zu wollen. Auch bei der hier in Rede stehenden Anzeige handelt es sich ersichtlich um einen solchen Missbrauch der dadurch von der Erfüllung ihrer eigentlichen Aufgaben abgehaltenen Staatsorgane. Ein solches Vorgehen funktioniert nur, wenn sich hinreichend sachunkundige Medien finden, die zu derartigem Unfug ihre Hand reichen. Dieser Aufgabe hat sich die „Neue Osnabrücker Zeitung“ hier mit bemerkenswerter Bereitwilligkeit gewidmet ...

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    welt.de - 75 Leser - In Deutschland wird gegen Dieter Nuhr ermittelt – im Iran das Opfer einer versuchten Vergewaltigung hingerichtet. Das wirft einige Fragen auf. Beleidiger und Beleidigte messen mit zweierlei Maß.

  • Herr Nuhr, sind Sie ein islamophober Hassprediger?

    welt.de - 62 Leser, 2 Tweets - Dieter Nuhrs Markenzeichen ist seine leise Ironie. Nun wird er von einem Salafisten als „Hassprediger“ beschimpft und angezeigt. Kapituliert Satire vor dem Islam? Was der Kabarettist selbst dazu sagt.

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