Ab wann ein Verschollener für tot erklärt wird...

Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 07.02.2014 - 15 W 82/13 Ab wann ein Verschollener für tot erklärt wird... Ein Verschollener, der zwischenzeitlich das 80. Lebensjahr hätte erreichen müssen, aber seit 5 Jahren verschollen ist, erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Todeserklärung, so das OLG Hamm in seinem Beschluss (15 W 82/13). Der Sachverhalt

Der Betroffene war 72 Jahre alt, als er im Jahre 2004 nicht mehr zu einer Wohngruppe für Demenzkranke zurückkehrte. Die eingeleitete Fahndungsmaßnahmen und Aufrufe in den Medien führten nicht zum Erfog. Der Mann blieb verschollen.

Der Rentenversicherer des Verschollenen beantragte ein Aufgebotsverfahren mit dem Ziel durchzuführen, den Betroffenen für tot zu erklären. In diesem Verfahren erklärte das AG Castrop-Rauxel den Verschollenen mit dem angefochtenen Beschluss für tot. Gegen diese Entscheidung wandte sich der Sohn des Verschollenen mit seiner Beschwerde, der den Tod seines Vaters bezweifelte.

Die Entscheidung des OLG Hamm (15 W 82/13)

Die Bewscherde blieb ohne Erfolg. Ein Aufgebotsverfahren nach dem Verschollenheitsgesetz mit dem Ziel der Todeserklärung habe eingeleitet werden dürfen. Der Betroffene sei verschollen ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK