Werktitelschutz für “wetter.de”

Die Bezeichnung einer App ist zwar grundsätzlich dem Werktitelschutz im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG zugänglich, die konkret gewählte Bezeichnung “wetter.de” ist aber nicht kennzeichnungskräftig.

Die grundsätzliche Schutzfähigkeit als Werktitel begründet sich aus Parallelen zu einer Software und einer Homepage, Werken also, denen in der Rechtsprechung bereits Titelschutz zuerkannt worden ist. Apps sind Anwendungsprogramme für das jeweilige smartphone, so dass die Parallele zu einer Software naheliegt und nach Auffassung des Oberlandesgerichts Köln überzeugt.

Ergänzend können die Grundsätze zur Schutzfähigkeit einer Domain herangezogen werden. Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 20.12.20131 ist die dort behandelte App lediglich eine mobile Übertragungsform des entsprechenden Online-Angebots, da über die App sämtliche unter dem Online-Portal präsentierten Beiträge wegen des Zugriffs auf dieselbe Ausspiel-Datenbank abrufbar sind und die App demnach denselben Inhalt wie das Online-Angebot aufweist Dem entspricht es, dass die Klägerin auch im Streitfall ausdrücklich und unwidersprochen vorgetragen hat, dass die Seite “www.wetter.de” inhaltlich der App “wetter.de” entspricht. Davon ausgehend erscheint es naheliegend, die grundsätzliche Titelschutzfähigkeit der Kennzeichnung einer App jedenfalls im Ansatz nach den Grundsätzen zur Begründung von Kennzeichenrechten durch Benutzung von Domain-Namen zu beurteilen2, so dass sich die Frage der Titelschutzfähigkeit der App nach folgenden Grundsätzen richtet:

Domain-Namen stellen als solche kein absolutes Recht dar, jedoch kann durch die Benutzung eines Domain-Namens auch ein Namens- oder Kennzeichenrecht entstehen ...

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