Liebe Ing DiBa: Man kann nicht nicht kommunizieren! (Paul Watzlawick)

von Axel Pabst

Haben Sie ein Kind zu Hause, das manchmal trotzig ist? Das sich die Ohren demonstrativ zuhält, Ihnen die Zunge rausstreckt und vielleicht noch ein muffeliges „Nein, mit Dir spreche ich nicht, Ätsch“ oder „Ich sag nix“ entgegenschleudert? So ungefähr kam mir kürzlich in einem Mandat die Abteilung Immobilienfinanzierung der orangen Bank vor.

Ein Hauptteil meiner Tätigkeit als Fachanwalt für Bankrecht liegt derzeit in der Prüfung von Widerrufsbelehrungen in Darlehnsverträgen. Wie auch andere Banken hat die Ing DiBa im Fall meines Mandanten eine vom Mustertext des Gesetzgebers leicht abweichende Belehrung verwendet. Dies führt im Ergebnis dazu, dass eine ordnungsgemäße Belehrung noch nicht stattgefunden hat und dem Mandant immer noch ein Widerrufsrecht zusteht.

Da mein Mandant kein auf Krawall gebürsteter Mensch ist, bat er mich, unsere Rechtsauffassung der Bank gegenüber darzulegen und nach einem Kompromiss zu suchen, bevor er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ich erklärte also in einem individuellen Schreiben ausführlich, dass und weshalb die verwendete Widerrufsbelehrung nicht mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und schon gar nicht mit dem Gesetzestext übereinstimmt.

Daraufhin schickte mir die Bank einen dreiseitigen Textbaustein zurück, der sich bis auf eine Jahreszahl nicht erkennbar mit dem Fall des Mandanten befasste. Schon gar nicht mit den von mir vorgetragenen tatsächlichen Umständen oder rechtlichen Argumenten. Die Bank lehnt die Ansprüche des Mandanten ab. Kann man ja mal versuchen.

Der dreiseitige Textbaustein zur angeblich ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung

Da mein Mandant nicht auf Krawall gebürstet ist (siehe oben) und ich gerne mit Menschen rede, rief ich eben einfach mal die Bank an und erkundigte mich nach den beiden Herren, die das Schreiben unterzeichnet hatten ...

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