LEXikon: Betrug

von Timo Handel

Der Betrugstatbestand des § 263 StGB und der Tatbestand des Computerbetrugs gemäß § 263a StGB finden im Medienstrafrecht sowie Internet- und Computerstrafrecht vielfach Anwendung.

Betrug und Online-Handel bzw. Auktionen

Eine Verwirklichung des § 263 StGB kommt beispielsweise in Betracht, wenn der Verkäufer von Waren – z. B. im Rahmen einer eBay-Auktion – Falschangaben tätigt oder die Ware nach Bezahlung nicht liefert. Umgekehrt kann ein Betrug vorliegen, wenn der Käufer die ihm auf Bestellung gesendete Ware nicht bezahlt. Insbesondere kommt es hier auf die innere Vorstellung des Täters an, ob dieser die Ware von Anfang an nicht liefern bzw. bezahlen wollte, so dass eine schlüssige Täuschungshandlung bei Vertragsschluss vorliegt.

Ein Betrug kann aber auch vorliegen, wenn der Verkäufer einer eBay-Auktion auf sein eigenes Angebot bietet, um den Preis zu erhöhen (Heckmann, juris PraxisKommentar Internetrecht, 3. Auflage 2011, Kap. 8 Rn. 94). Zu prüfen ist jedoch, ob damit ein Vermögensschaden verbunden ist. Dies wird in der Regel zu verneinen sein, da der Preis trotz des Hochbietens den Marktpreis bzw. objektiven Verkehrswert nicht übersteigen wird (Heckmann a. a. O.).

Betrug durch Abmahnung

Einem Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf zufolge können geäußerte Rechtsauffassungen in einer Abmahnung Tatsachen im Rahmen des § 263 Abs. 1 StGB darstellen, wenn nicht deutlich gemacht wird, dass die Auffassungen „nicht im Einklang mit der obergerichtlichen Rechtsprechung“ stehen (vgl. medienstrafrecht.info zum AG Düsseldorf, Urteil v. 08.10.2013, Az. 57 C 6993/13).

Sog. Ping-Anrufe

Ping-Anrufe bzw. Lockanrufe sind Anrufe, die computergestützt – in der Regel auf Mobiltelefone – erfolgen und nach dem ersten Freizeichen abgebrochen werden ...

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