Werbung mit “SMS-Flatrate” wettbewerbswidrig?

von Christopher A. Wolf

Die Werbung mit einer „Flatrate“ ist regelmäßig Gegenstand von Beschwerden an die Wettbewerbszentrale. Vorliegend hatte sich das Landgericht Kiel mit der Frage zu beschäftigen, ob mit einer “SMS-Flat” geworben werden darf, wenn die die Anzahl der kostenfreien SMS mengenmäßig begrenzt ist.

PureSolution / Shutterstock.com

Ein Mobilfunkunternehmen bewarb auf seiner Internetseite einen Mobilfunktarif mit dem Zusatz „inkl. SMS Flat“. Die Anzahl der kostenfreien SMS war bei dem beworbenen Mobilfunktarif aber auf 3.000 SMS im Monat begrenzt. Nach Verbrauch der freien SMS fielen beim Nutzer verbrauchsabhängige Kosten an.

Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V. beanstandete die Werbeaussage als Verstoß gegen das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot, da eine “Flatrate” vom Verkehr so verstanden werde, dass mit der Zahlung eines Pauschalpreises eine unbegrenzte Nutzungsmöglichkeit erworben werde.

Nach erfolgloser Abmahnung wurde der Rechtsstreit zur gerichtlichen Klärung dem LG Kiel vorgelegt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK