Sleepless in Berlin – Vernehmung nach 36 Stunden ohne Schlaf?

von Detlef Burhoff

© J.J.Brown – Fotolia.com

Gestern sind zwei Entscheidungen des 5. Strafsenats des BGH auf dessen HP eingestellt worden, die zur Veröffentlichung in BGHSt bestimmt sind, also “große Entscheidungen”. Vielleicht ein wenig das Vermächtnis des Vorsitzenden des 5. Strafsenats Clemens Basdorf, der zum 01.11.2014 in den Ruhestand gegangen ist? Nun, man weiß es nicht, m.E. aber jedenfalls “bemerkenswerte” Entscheidungen, von denen ich hier zunächst über den BGH, Beschl. v. 21.01.2014 – 5 StR 296/14 - berichten will. Er behandelt eine Problematik aus § 136a StPO – unzulässige Vernehmungsmethoden – die mich schon ein wenig fassungslos – ein Teil der Kommentatoren liebt dieses Wort – zurücklässt. Es geht nämlich um eine Übermüdungsproblematik, zu der der BGH folgendes “feststellt”.

Es handelt sich um ein Totschlagsverfahren. Die Angeklagte soll ihr neugeborenes Kind unmittelbar nach der Geburt getötet haben. Zugrunde gelegt wird ein polizeiliches Geständnis vom 10.12.2012. Bei Beginn der zum Geständnis führenden Vernehmung um 21.25 Uhr hatte die 23 Jahre alte Angeklagte mindestens 38 Stunden nicht geschlafen. In den frühen Morgenstunden des 10.12.2012 hatte sie nach verheimlichter Schwangerschaft allein einen Jungen geboren, den sie aufgrund eines spontanen Entschlusses dann erstickte. Sie erlitt beträchtlichen Blutverlust und war körperlich wie seelisch entkräftet. Bei einem Toilettengang gegen 8.00 Uhr brach sie ohnmächtig zusammen. Ein weiterer körperlicher Zusammenbruch folgte kurze Zeit später. Ihre Mutter fand die Angeklagte gegen Mittag apathisch und weinend vor. Sie äußerte hier und später, nicht mehr leben zu wollen. Am Nachmittag wurde sie ins Krankenhaus verbracht, wo ein Dammriss genäht wurde. Gegen 16.00 Uhr kam sie zur Beobachtung auf eine Station. Von 17.00 Uhr bis 17 ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK