Neues aus Luxemburg – Adipositas als Behinderung

von Boris Alles

Dem EuGH wurde erstmals in einem Verfahren die Frage vorgelegt, ob beziehungsweise wann Adipositas als Behinderung eingestuft werden kann und damit das entsprechende Diskriminierungsverbot anwendbar ist. Doch die Ausführungen des Generalanwalts sind nicht in allen Punkten nachvollziehbar.

Adipositas auf dem Vormarsch

Der Anteil von übergewichtigen Menschen steigt in Deutschland bereits seit Jahren. Rund 23 Prozent der Männer und Frauen in Deutschland sind den jüngsten Statistiken zufolge gar adipös. Das bedeutet, sie haben einen Body-Ma�-Index (BMI) von mehr als 30. Bei Personen mit einem BMI von über 40 spricht die Weltgesundheitsorganisation WHO auch von Adipositas III. Grades beziehungsweise extremer oder morbider Adipositas.

Sinkende Kinderzahlen als Begründung vorgeschoben

Der Kläger war seit 1996 als Tagesvater bei einer dänischen Gemeinde beschäftigt und betreute in diesem Rahmen fremde Kinder in deren Zuhause. Da der Kläger im Jahr 2007 einen BMI von 54 hatte, gewährte ihm die Gemeinde von Januar 2008 bis Januar 2009 eine finanzielle Unterstützung, damit er in einem Fitnessstudio Sport treiben kann.

Nach dänischem Recht ist vor Ausspruch einer Kündigung im öffentlichen Dienst eine Anhörung zwingend. Im November 2010 kündigte die Gemeinde das Arbeitsverhältnis mit dem Kläger, nachdem man im Rahmen der Anhörung auch die Adipositas besprach. Die Kündigung wurde schriftlich mit „sinkenden Kinderzahlen“ begründet, die Adipositas blieb unerwähnt.

Der Kläger machte geltend, dass er in Wahrheit wegen seiner Adipositas rechtswidrig diskriminiert worden sei. Er verklagte die Gemeinde auf Zahlung einer Entschädigung. Das dänische Gericht legte daraufhin dem EuGH im Kern zwei Fragen vor ...

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