BGH zum Markenschutz von Akronymen (ECR)

Wieder einmal befasst sich der BGH mit dem Schutz von Akronymen als Marke (Urteil vom 22.5.2014 - I ZB 64/13).

Grundsätzlich sind Buchstabenkombinationen genauso dem Markenschutz zugänglich wie Wort- oder Bildzeichen. Allerdings fehlt Ihnen – wie auch allen anderen Zeichen – die Fähigkeit als Marke geschützt zu werden, wenn die Buchstabenfolge eine Ware oder Dienstleistung, für die sie geschützt werden soll, beschreibt. Hier stößt die Rechtsprechung regelmäßig auf Schwierigkeiten, weil es den Buchstabenkombinationen nahezu immanent ist, dass es sich um Abkürzungen beschreibender Wortfolgen handelt. Die Frage ist dann: Erkennt das der maßgebliche Verkehr?

Das Bundespatentgericht hat die Eintragung der Marke ECR-Award abgelehnt, weil die Abkürzung ECR (Efficient Consumer Response) ein beschreibender Begriff im Bereich „Management“ sei und „Award“ nahelege, dass es sich um eine Preisverleihung für Leistungen in diesem Bereich sei.

Der BGH wirft diese Entscheidung nun um und zwar maßgeblich deshalb, weil das BPatG die entsprechende Verkehrsauffassung vom Begriff „ECR“ ohne nachvollziehbare Begründung angenommen habe ...

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