AG Braunschweig: Anschlussinhaber haftet nicht für Sicherheitslücken im Router

von Johannes Flötotto

Das AG Braunschweig hat eine Klage wegen Filesharings abgewiesen, nachdem der Abgemahnte eine Sicherheitslücke in seinem Router zum Zeitpunkt der beanstandeten rechtswidrigen Handlung darlegen konnte (AG Braunschweig, Urteil v. 27.08.2014, Az. 117 C 1049/14).

Über den Anschluss des Beklagten sei das Filmwerk „Resident Evil: Afterlife 3D“ über seinen Anschluss im September 2010 insgesamt 14-mal in einem Filesharing-Portal zum Download angeboten worden, so die Klageschrift. Auf die durch die die Rechte innahbende Filmgesellschaft ausgesprochene Abmahnung, verplichtete sich der Beklagte zur Unterlassung, weigerte sich jedoch, den zusätzlich begehrten Schadensersatz zu zahlen, woraufhin die Rechteinhaberin diesen gerichtlich geltend machte.

Im Verlauf des Rechtsstreits konnte der Beklagte darlegen, dass er zur streitgegenständlichen Zeit den Router „Speedport W 504V“ der Telekom genutzt hat, welcher es bei aktivierter „WPS-Funktion“ auf Grund einer technisch bedingten Sicherheitslücke Dritten ermöglichte, sich unrechtmäßigen Zugriff auf den betroffenen Internetanschluss zu verschaffen. Zwar war es dem Beklagten nicht möglich, darüber detailliert Auskunft zu geben, welche Einstellungen der Router damals genau aufwies. Der Beklagte ging aber von einer Aktivierung der WPS-Funktion aus ...

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