AG Bielefeld: Klage wegen Filesharing abgewiesen

von Carola Sieling

AG Bielefeld: Klage wegen Filesharing abgewiesen

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von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp

Das AG Bielefeld (Urteil vom 16.10.2014, 42 C 33/14) hat erneut eine Klage abgewiesen, in der ein Familienvater (als Anschlussinhaber) wegen Filesharing abgemahnt wurde.

Was war geschehen?

Der Beklagte (Anschlussinhaber) lebte zum Zeitpunkt der Abmahnung (2010) in einem Einfamilienhaus mit seiner Frau und seinen beiden Söhnen im Teenageralter. Im Jahre 2010 wurde dieser wegen Filesharing abgemahnt und später verklagt. Der Beklagte argumentierte, dass er selber nicht als Täter für die behauptete Urheberrechtsverletzung hafte. Zudem werde der Internetanschluss von seiner Ehefrau und seinen beiden Kindern mit benutzt. Er habe diese immer ordnungsgemäß belehrt.

Wie entschied das Gericht?

Das AG Bielefeld hat ausgeführt, dass ein Schadensersatzanspruch gegenüber dem Beklagten nicht bestehe. Zwar gebe es nach der Rechtsprechung des BGH eine tatsächliche Vermutung dafür, dass dann, der Anschlussinhaber für eine Verletzung, die über seinen Anschluss erfolgt, haftet. Diese Vermutung begegne aber in Haushalten, in denen mehrere Personen selbständig und unabhängig Zugang zum Internet haben, bereits grundsätzliche Bedenken. Wenn mehrere Familienmitglieder in einem Haushalt leben nutzen diese in der Regel das Internet unabhängig voneinander, ohne dass der Anschlussinhaber Art und Umfang der Nutzung bewusst kontrolliert ...

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