Was ist ein Patent?

von BARDEHLE PAGENBERG

Sicher hat jeder eine grobe Vorstellung davon, was ein Patent ist: Es geht dabei um Erfindungen und Patente werden für innovative Ideen vergeben.

Sie müssen allerdings nicht die Dampfmaschine oder die Glühbirne erfunden haben, um ein Patent zu bekommen. Auch kleinere technische Verbesserungen können oft patentiert werden – wenn die Patentierungsvoraussetzungen erfüllt sind (dazu mehr demnächst).

Aber was ist ein Patent genau und wann lohnt es sich, ein Patent anzumelden?

Patente schützen Erfindungen vor Nachahmung

Patente sind gewerbliche Schutzrechte. Sie schützen Erfindungen vor Nachahmung.

Anders gesagt: Ein Patent verleiht ein Verbietungsrecht. Es gibt dem Inhaber das Recht, anderen zu verbieten, die patentierte Erfindung gewerblich zu nutzen, z.B. herzustellen und zu verkaufen.

Der Patentschutz gilt maximal 20 Jahre lang und in dem Land, in dem das Patent vom jeweiligen Patentamt erteilt wurde.

Ein Patent ermöglicht es Ihnen also, Ihre Erfindung zu monopolisieren – und das kann verschiedene Vorteile haben:

Wofür braucht man ein Patent?

Eine innovative Idee zu patentieren kann sich aus folgenden Gründen lohnen:

  1. Marktanteil: Sie können als Patentinhaber die Wettbewerber aus dem Markt heraushalten. Dadurch können Sie ein Monopol aufbauen und den Markt selbst abschöpfen.
  2. Geldquelle: Sie können anderen erlauben, Ihr Patent zu nutzen – gegen Zahlung von Lizenzgebühren. So können Sie am wirtschaftlichen Erfolg der Wettbewerber mitverdienen.
  3. Image: Sie können mit Ihrer “patentierten Technologie” werben und damit Ihre Innovationskraft unterstreichen.
Was ein Patent nicht ist

Ein Patent verleiht kein positives Nutzungsrecht. Wenn Sie z.B ...

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