Notfall

von David Slopek

Das Zeichen „NOTFALL“ verweist in generischer Weise auf eine Situation, in der dringend Hilfe benötigt wird oder in der etwas Bestimmtes nötig ist oder gebraucht wird. Es ist daher für Waren der Klasse 5 rein beschreibend und nicht unterscheidungskräftig. (Leitsatz der Redaktion)

Sachverhalt

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hatte sich mit der Eintragungsfähigkeit der Wortmarke „NOTFALL“ für Waren der Klasse 5 zu beschäftigen.Die Murnauer Markenvertrieb GmbH hatte zunächst für die Bezeichnung „NOTFALL“ für Waren der Klassen 3, 5 und 30 Schutz als Gemeinschaftsmarke erhalten. Gegen die Eintragung legte die Healings Herbs Ltd. Antrag auf Nichtigerklärung ein und obsiegte mit ihrem Begehren im Hinblick auf die Waren der Klasse 5, konkret für „Diätetische Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel; Präparate für die Gesundheitspflege; Medizinprodukte; Kaugummi für medizinische Zwecke; Kräuterprodukte; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial“. Hingegen wies die Nichtigkeitsabteilung den Antrag hinsichtlich der Waren der Klasse 3 (u.a. „Mittel zur Körper- und Schönheitspflege“) und der Klasse 30 (u.a. „Süßwaren“) zurück. Die Murnauer Markenvertrieb GmbH erhob gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung Beschwerde, soweit die eingetragene Marke darin für die Waren der Klasse 5 (im Folgenden: streitige Waren) für nichtig erklärt worden war. Sie argumentierte, dass der Begriff „NOTFALL“ zur Bezeichnung der streitigen Waren der Klasse 5 unüblich sei. Denn es bestünde kein direkter Bezug zwischen den streitigen Waren und einer Notfallsituation ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK