Filesharing: AG Koblenz - Hotelbetreiber haftet nicht für Filesharing seiner Gäste udn Mitarbeiter

von Jan Gerth
Das AG Koblenz hat mit Urteil vom 8. Juni 2014 - AZ: 116 C 145/14 entschieden, dass ein Hotelbetreiber nicht für Filesharing seiner Gäste oder Mitarbeiter haftet, sofern er diese darüber aiufgeklärt hat, dass über das Hotel-Netzwerk keine Rechtsverstöße begangen werden dürfen. Als Anschlussinhaber müsse der Hotelier zwar dafür sorgen, dass über seinen Anschluss keine Rechtsverstöße begangen werden, dies habe er aber mit der Aufklärung der Mitarbeiter und Gäste durch Ausgabe entsprechender Kärtchen erledigt.

Auch müsse der Anschluss mit einem bei Einrichtung üblichen Verschlüsselungsschutz versehen werden. Der Hotelbetreiber habe aber nicht die Pflicht, den Anschluss ständig der neuen technischen Entwicklung anzupassen.

Deswegen sei ihm kein Vorwurf daraus zu machen, das über seinen Anchluss ein erotischer Film, was sonst in einem Hotel, zum Download angeboten worden sei.

Das AG Koblenz urteilt:
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