Olympische Preise und das Olympia-Schutzgesetz

von Clemens Pfitzer

Olympia ist nicht nur eines der größten Sport-Events, sondern auch ein durch das Olympia-Schutzgesetz gesetzlich geschützter Begriff. Ob und ggfs. wie man trotzdem mit den Begriffen “Olympia” oder “olympisch” werben darf hat nun der Bundesgerichtshof geklärt.

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Der Deutsche Olympische Sportbund ließ 2008 ein Unternehmen abmahnen, welches im Internet mit den Angaben “Olympische Preise” und “Olympia-Rabatt” für Kontaktlinsen warb.

Das abgemahnte Unternehmen gab zwar eine Unterlassungserklärung ab, weigerte sich aber die Abmahnkosten zu übernehmen, da die Abmahnung unberechtigt sei.

Entscheidung des Gerichts

Der BGH (Urteil vom 15.05.2014 – Az. I ZR 131/13) sah in der Werbung keinen Verstoß gegen das Olympia-Schutzgesetz ...

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