Gerichtstermin am 11.11. um 11:11 Uhr – Keine Ablehnung des Richters aufgrund Befangenheit

von Stephan Weinberger

Das Oberlandesgericht München musste sich im Dezember 1999 mit der Frage auseinandersetzen, ob ein Familienrichter dann als befangen gilt, wenn er einen Gerichtstermin auf den 11.11. um 11:11 Uhr festlegt.

Eine alleinerziehende Mutter mit einem behinderten Kind war mit diesem “närrischen” Termin nicht einverstanden, sie hatte die Befürchtung, man würde sie und ihr Anliegen damit nicht ernst nehmen. Sie lehnte den zuständigen Richter daher als befangen ab und erhob zudem Dienstaufsichtsbeschwerde

Die Entscheidung:

Die Richter am Oberlandesgericht München folgten dem Vorbringen der Frau nicht. Ein solch “kleiner Scherz” des Richters sei kein Grund für die Ablehnung aus Befangenheit ...

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