Begriffe des Verkehrsrechts, Teil 17: das Bundeszentralregister

von Daniel Nowack

Die Welt der Juristen lebt von unzähligen Fachbegriffen. In meiner Ratgeberreihe “Begriffe des Verkehrsrechts” werde ich, welch Überraschung, einige Grundbegriffe, mit denen man im Rahmen verkehrsrechtlicher Probleme immer wieder rechnen muss, verständlich erläutern bzw. dies zumindest versuchen. So sollen Sie in die Lage versetzt werden, auch Fachbegriffe, die der Rechtsanwalt im Eifer des Gefechtes (oder weil er diese gar nicht mehr als Fachbegriffe wahrnimmt) nicht erläutert, zu verstehen und somit mit Ihrem Anwalt “auf einer Ebene” kommunizieren zu können.

Nachdem in Teil 16 der Serie der Begriff “Betriebsgefahr” erläutert wurde, geht es heute um das Bundeszentralregister.

Im deutschen Bundesamt für Justiz werden die jeweiligen persönlichen Vorstrafen von den dem Bundeszentralregistergesetz unterliegenden Personen in einem Bundeszentralregister (BZR) geführt, aber nicht auf Dauer gespeichert. In das Register werden rechtskräftige Entscheidungen der Strafgerichte sowie bestimmte Entscheidungen der Vormundschaftsgerichte und von Verwaltungsbehörden sowie ausländische strafrechtliche Verurteilungen gegen Deutsche oder gegen in Deutschland wohnende ausländische Personen eingetragen. Zudem können Suchvermerke im Register niedergelegt werden.

Nach § 3 BZRG sind in das Register aufzunehmen:

  • strafgerichtliche Verurteilungen mit den Personendaten des Verurteilten, das Aktenzeichen mit dem Ort des Gerichts, der Tag der letzten Tat, dem Tag der Rechtskraft, die angewandten Strafvorschriften und sämtliche verhängten Rechtsfolgen; unabhängig gilt dies, wenn es sich um Strafe im engeren Sinne, um eine Maßregel der Besserung und Sicherung, um einen Strafvorbehalt oder um die Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung handelt ...
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