Wesentliche Merkmale im Fernabsatz

10.11.2014 E-Commerce Von: Hans-Christian Gräfe

Wesentliche Merkmale im Fernabsatz

Welche Merkmale sind für Waren derart wesentlich, dass über sie im Fernabsatz informiert werden muss? Mit dieser Frage haben sich – in einer überschaubaren Warenkategorie – die Oberlandesgerichte Düsseldorf und Hamburg beschäftigt (OLG Düsseldorf, Urt. v. 14.10.2014 – I-15 U 103/14; OLG Hamburg, Beschl. v. 13.08.2014 - 5 W 14/14).

Gesetzliche Regelung

Für Verkäufer gelten im Fernabsatz besondere Regeln: Bietet jemand online Produkte an, reicht es nicht aus das Produkt abzubilden und einen Preis darunter zu setzen. Der Verkäufer ist Verbrauchern gegenüber verpflichtet möglichst umfassende Informationen anzubieten. Das ist in § 312d des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt. Worüber er genau informieren muss, das listet Artikel 246a des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) auf. Danach muss ein Verkäufer z.B. über „die wesentlichen Eigenschaften der Waren oder Dienstleistungen in dem für das Kommunikationsmittel und für die Waren und Dienstleistungen angemessenen Umfang“ (Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 1 EGBGB) aufklären. Was aber sind die wesentlichen Warenmerkmale im Fernabsatz?

Die OLG-Entscheidungen

Die beiden OLGs haben sich mit den wesentlichen Eigenschaften von Sonnenschirmen beschäftigt. Wesentlich sollen Material, Stoffbeschaffenheit und Farbe sein, so das OLG Düsseldorf. Die Hamburger Richter sahen das Gewicht ebenfalls als wesentlich an ...

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