Warum Taxen grundsätzlich mit einem hell-elfenbeinfarbenen Anstrich versehen sein müssen.

von Hannes Burkert

Taxiunternehmer sind, sofern sie keine Ausnahmegenehmigung besitzen, verpflichtet, ihr Fahrzeug mit einem hell-elfenbeinfarbenen Anstrich zu versehen.

Das hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) mit Beschluss vom 28.10.2014 – 4 A 586/13 – entschieden und die Klage einer Taxiunternehmerin gegen die Verpflichtung zur einheitlichen Farbgebung von Taxen nach § 26 Abs. 1 Nr. 1 der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) abgewiesen.
Die Taxiunternehmerin hatte geltend gemacht, dass dadurch in ihre Berufsausübungsfreiheit unzulässig eingegriffen werde und sich darüber hinaus darauf berufen, dass in anderen Bundesländern eine solche Verpflichtung nicht bestehe.

Nach der Entscheidung des Sächsischen OVG soll die einheitliche Farbgebung von Taxen eine jederzeitige und leichte Unterscheidung von den übrigen Fahrzeugen im Straßenverkehr gewährleisten ...

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