Pferdesalbe für Menschenkinder?

von Christopher A. Wolf

Das Bundespatentgericht hatte sich mit der Eintragungsfähigkeit des Kennzeichens “Pferdesalbe” auseinanderzusetzen, welches der Anmelder in der Warenklasse 3 u.a. für Mittel zur Körper und Schönheitspflege registrieren lassen wollte. Eine Eintragung wurde zuvor vom DPMA mit der Begründung verneint, dass das Kennzeichen rein beschreibend sei.

Dem vorliegenden Fall liegt die Anmeldung der Wortmarke “Pferdesalbe” beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) u.a. für folgende Waren und Dienstleistungen zugrunde:

Klasse 3:

Seifen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; mit Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege getränkte feuchte Waschlappen; Körperpeeling für die Körper- und Schönheitspflege unter Einschluss von kosmetischen Salzen und/ oder ätherischen Ölen und/ oder ätherischen Essenzen; Gesichtspeeling, für die Körper- und Schönheitspflege unter Einschluss von kosmetischen Salzen und/ oder ätherischen Ölen und/ oder ätherischen Essenzen; Gelmasken und Kühlpads für die Körper- und Schönheitspflege; Massagegele, ausgenommen für medizinische Zwecke; Kräuterkompressen für die Körper- und Schönheitspflege.

Das Markenamt lehnte die Eintragung der Marke für einen Teil der angemeldeten Waren und Dienstleitungen ab, da es der angemeldeten Bezeichnung die erforderliche Unterscheidungskraft fehle ...

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