BGH: Betreuungsunterhalt kann trotz Vollzeittätigkeit anfallen

von Klaus Wille

Veröffentlicht am 10. November 2014 in 2014, Aufstockungsunterhalt, Befristung des Unterhalts, Beschluss, Betreuungsunterhalt, Bundesgerichtshof, Fachanwalt für Familienrecht, Kindesunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Oberlandesgericht, OLG Düsseldorf, Scheidung, Scheidungsfolgen, Unterhalt

BGH zur Frage, wann Betreuungsunterhalt bei einer Vollzeittätigkeit anfällt – Foto (c) Dan-Race-Fotolia.com

Stammt das Einkommen eines Ehegatten, der ein Kind betreut aus einer überobligatorischen Erwerbstätigkeit, dann kann dieses Einkommen unberücksichtigt bleiben und es kommt ein Betreuungsunterhalt gemäß § 1570 BGB in Betracht.

1. Sachverhalt

Die Parteien streiten über den nachehelichen Unterhalt. Die Ehefrau verlangte von ihrem mittlerweile geschiedenen Mann den Unterhalt. Die Ehegatten heirateten am 2. August 2002; der Scheidungsantrag wurde am 9. Juni 2011 zugestellt. Aus der Ehe sind zwei minderjährige Kinder (Jahrgänge 2003 und 2005) hervorgegangen. Seit der Trennung leben die Kinder bei der der Antragsgegnerin. Der Antragsteller ist angestellter Architekt. Er ist seit Juli 2012 Vater einer weiteren Tochter. Seine Lebensgefährtin bezog bis Juli 2013 Elterngeld.

Die Antragsgegner arbeitet seit Juni 2012 vollschichtig im Außendienst. Die Kinder besuchen eine Ganztagsschule und werden danach von der Großmutter weiter versorgt.

Die Antragsgegnerin hat im Scheidungsverbundverfahren die Zahlung nachehelichen Unterhalts in Höhe von monatlich 1. 221, 22 € begehrt. Das Amtsgericht hat die rechtskräftig Ehe geschieden und den Versorgungsausgleich durchgeführt. Der geschiedene Ehemann wurde zur Zahlung nachehelichen Unterhalts in Höhe von monatlich 861 € nebst Zinsen verpflichtet. Der Unterhalt wurde bis zum 30. Juni 2015 befristet. Dagegen legten beide Eheleute Beschwerden ein. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat den nachehelichen Unterhalts teilweise abgeändert. Für den Zeitraum vom 25. Juli 2013 bis zum 30 ...

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