Wann gelten Zusatzschilder von Geschwindigkeitsbeschränkungen?

von Thomas Brunow

Häufig werden verkehrsregelnde Verkehrszeichen zusätzlich mit Zusatzzeichen bzw. Zusatzschildern versehen, die in der Regel weiße Schilder mit schwarzer Umrandung und einem schwarzen Symbol sind. Diese Zusatzschilder gelten regelmäßig nur für das über ihnen befindliche Verkehrszeichen. Besonders häufig werden solche Zusatzschilder im Zusammenhang mit Geschwindigkeitsbeschränkungen aufgestellt. Häufig besteht Unklarheit darüber, wie die Zusatzschilder genau zu verstehen sind und wann sie genau gelten. Hierzu gab es nun verschiedene gerichtliche Entscheidungen.

In einem Fall des AG Wuppertal (Az.: 12 OWi-723 Js 1323/13-224/13) wurde der Betroffene innerorts bei einer Geschwindigkeit von 43 km/h an Christi Himmelfahrt, also einem Feiertag, geblitzt. In der von ihm befahrenen Straße war eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h mit dem geläufigen Verkehrszeichen 274 angeordnet. Unter diesem geschwindigkeitsbeschränkenden Verkehrsschild befanden sich allerdings die beiden Zusatzzeichen „Schule“ sowie „Mo. – Sa., 7 – 18h“. Das AG Wuppertal entschied nun, dass diese drei Verkehrsschilder nur in ihrem gemeinsamen Zusammenhang zu verstehen sind, d.h. der Zweck dieser Verkehrsschildkombination ist, den ungehinderten Schulbesuch zu ermöglichen und die Kinder der Schule zu schützen ...

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