Domain-Registrar haftet für BitTorrent Seite

von Clemens Pfitzer

Für Filesharing mittels BitTorrent suchen die Nutzer auf Domains nach Torrent-Dateien um die Datei herunterladen zu können. Meist kommt man an die Betreiber der Webseiten nicht heran. Kann man in diesem Fall dann gegen den Domain-Registrar vorgehen, wenn der von der Rechtsverletzung weiß? Man kann, meint das Oberlandesgericht Saarbrücken.

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Unter der Domain “h33t.com” wurde eine der größten BitTorrent-Suchseiten der Welt betrieben. Inhaber war eine Firma auf den Seychellen.

Da der Domaininhaber für die Rechteinhaber nicht greifbar war, entschied sich ein Rechteinhaber, gegen den in Deutschland ansässigen Registrar der Domain vorzugehen. Dabei machte er diesen zunächst mehrmals schriftlich auf die Urheberrechtsverletzungen aufmerksam und forderte den Registrar zur Beendigung auf. Der Registrar ließ diese Aufforderung über ihren Reseller an den Domaininhaber übersenden. Nach einer erneuten Rechtsverletzung mahnte der Rechteinhaber den Registrar direkt wegen Urheberrechtsverletzung ab.

Das Landgericht Saarbrücken verurteilte den Registrar im Anschluss es zu unterlassen, es Dritten zu ermöglichen, die betreffenden Musikalben mittels einer BitTorrent-Suchseite bzw. BitTorrent-Trackers zu vervielfältigen wie unter der URL “h33t.com” geschehen ...

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