Haftet ein Hotelbetreiber für Filesharing seiner Gäste?

Amtsgericht Koblenz, Urteil vom 18.06.2014 - 116 C 145/14 Haftet ein Hotelbetreiber für Filesharing seiner Gäste? Klärt ein Hotelbetreiber seine Gäste und Angestellten darüber auf, dass über das WLAN-Netz des Hotels keine Rechtsverstöße begangen werden dürfen, haftet er nicht im Falle eines illegalen Filesharing. Auch reicht es aus, wenn das Netzwerk das bei Auslieferung aktuelle Verschlüsselungsprogramm aufweise.

Nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen Anwaltverein (DAV) hat das Gericht damit einer allzu weitgehenden Haftung der Anbieter von Gäste-Netzwerken eine Grenze gesetzt. Die Arbeitsgemeinschaft informiert über das Urteil des Amtsgerichts Koblenz (Az. 116 C 145/14).

Der Sachverhalt

Ein Hotelbetreiber stellt seinen Gästen und Angestellten ein Netzwerk zur Nutzung des Internets zur Verfügung. Hierfür erhalten die Nutzer regelmäßig wechselnde Passwörter. Das Netz verfügt über die bei Auslieferung des Anschlusses aktuelle Verschlüsselungssoftware.

Gegen den Hotelbetreiber klagte ein Produzent erotischer Filme. Er warf dem Hotelier vor, über dessen Anschluss sei ein Film des Unternehmens illegal auf einer Tauschbörse zum Download angeboten worden. Hierfür sei er als Anschlussinhaber verantwortlich.

Das Urteil des Amtsgerichts Koblenz (Az. 116 C 145/14)

Das sah das Gericht anders und wies die Klage ab. In der Tat würde üblicherweise der Anscheinsbeweis dazu führen, dass der Anschlussinhaber hafte ...

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