Ehemann betrogen: Keine Grund zur Ablehnung von weiblichen Richtern wegen Besorgnis der Befangenheit

von Stephan Weinberger

Der Kläger verlangte im Berufungsverfahren vor dem Hessischen Landessozialgericht die Gewährung einer orthopädischen Versorgung. Mit der Besetzung der Kammer mit weiblichen Richtern war er aber so gar nicht einverstanden, es folgte ein Ablehnungsgesuch.

Damit wollte der Berufungskläger erreichen, dass zwei männliche Richter Herren des Verfahrens werden.

Interessant ist, wie der Kläger sein Gesuch begründete: Da er von seiner Ehefrau betrogen worden sein soll fehle ihm deshalb das Vertrauen an der Objektivität der weiblichen Richter.

Der Befangenheitsantrag wurde zurückgewiesen, da die Voraussetzungen für eine Ablehnung nicht vorgelegen würden ...

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