Wer haftet, wenn es „kracht“, weil ein Autofahrer eine Kolonne überholen und ein anderer nach links abbiegen will?

von Ingo Julian Rösch

Nach einem Unfall hängt gemäß §§ 17 Abs. 1 u. 2, 18 Abs. 3 Straßenverkehrsgesetz (StVG) die Haftungsverteilung von den Umständen ab, insbesondere davon, inwieweit der Schaden vorwiegend von dem einen oder dem anderen Teil verursacht worden ist, wobei bei der hiernach gebotenen Abwägung ausschließlich unstreitige oder bewiesene Umstände zu berücksichtigen sind (vgl. Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 21.11.2006 – VI ZR 115/05 –).

Wer nach links in eine andere Straße abbiegen will, für den gelten die Maßstäbe des § 9 Abs. 1 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO).
Danach hat derjenige, der abbiegen will, dies durch Betätigen des Fahrtrichtungsanzeigers rechtzeitig anzukündigen, d. h. das Blinken muss so rechtzeitig erfolgen, dass sich der Verkehr auf das Abbiegen einstellen kann, wobei weniger die Entfernung zum Abbiegepunkt maßgeblich st als vielmehr die Zeit zwischen Anzeigebeginn und Abbiegen unter Berücksichtigung der Fahrgeschwindigkeit. Ferner hat sich der Abbiegende durch zwei Rückschauen darüber zu vergewissern, ob der Vorrang genießende gleichgerichtete Verkehr durch den beabsichtigten Abbiegevorgang gefährdet wird. Er hat sich durch eine erste Rückschau vor dem Einordnen nach links zu vergewissern, ob eine Gefährdung des nachfolgenden Verkehrs besteht, und er hat dies durch eine zweite Rückschau unmittelbar vor dem Abbiegen zu wiederholen.

Kommt es zu einer Kollision zwischen einem Linksabbieger mit einem ihn ordnungsgemäß Überholenden spricht der Beweis des ersten Anscheins dafür, dass der Linksabbieger die ihm nach § 9 Abs. 1 StVO obliegende Sorgfaltspflicht verletzt hat (vgl. Kammergericht (KG) Berlin, Urteil vom 06.12.2004 – 12 U 21/04 –) ...

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