Uber: Keine Regulierung in der Stadt Zürich, aber …

von Martin Steiger

Uber und vergleichbare Anbieter sollen in der Stadt Zürich nicht reguliert werden, doch droht eine Regulierung auf kantonaler Ebene – so der Zürcher Stadtrat in seinem Bericht (PDF) zu einer Motion von zwei Stadtparlamentariern.

Tamara Lauber und Marc Bourgeois (jeweils FDP) hatten in ihrer Motion unter anderem beklagt, es gäbe eine «[m]assive Regulierung im Niedriglohn- und Tiefpreissegment der Taxis, währenddem parallel dazu konkurriende Limousinenservices ihren Teilmarkt weitgehend unreguliert abschöpfen könn[t]en.» Mit ihrer Motion wollten die beiden Stadtparlamentarier erreichen, dass das Taxigewerbe «mit einer weitgehenden Selbstregulierung wieder die Möglichkeit [erhält], auf die Qualität der angebotenen Dienstleitung Einfluss nehmen zu können.»

Limousinenservices vs. Klassisches Taxigewerbe

In seinem Bericht hält der Stadtrat unter ausdrücklicher Erwähnung von Uber fest, dass Uber & Co. tatsächlich «in gewisser Hinsicht eine Konkurrenz zum klassischen Taxigewerbe» darstellen, mit eigentlichen Taxis aber nicht gleichgesetzt werden können:

«[…] Bei den sogenannten Limousinen handelt es sich um nicht speziell gekenn­zeichnete Fahrzeuge ohne Taxikennlampe, mit denen nur bestellte Fahrten ausgeführt werden. Limousinenservices unterstehen nicht der Taxiverordnung der Stadt Zürich und es besteht keine Möglichkeit, in der Stadt Zürich mit Limousinen auf Taxistandplätzen zu stehen und auf Kundschaft oder auf Fahraufträge zu warten. Ihre Fahrten richten sich nicht nach dem städtischen Taxihöchsttarif. Die Limousinen sind in der Regel auch nicht mit einer Taxuhr ausgerüstet.»

Der Stadtrat weist ausserdem darauf hin, dass das klassische Taxigewerbe Dienstleistungen wie jene von Uber & Co. anbieten könnte …

«[…] Taxiunternehmen steht es im Übrigen frei, in diese Branche zu diversifizieren ...

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