Auf ein Neues: Urheberschutz für TV-Formate?

von Hanns-Martin Kurz

Innovative Formate, Ideen und Konzepte besitzen oft einen großen Wert. So wurden z.B. erfolgreiche TV-Shows wie das britische Format Who wants to Be a Millionaire (Wer wird Millionär) Big Brother, Pop Idol (American Idol, Deutschland sucht den Superstar), America‘s Next Topmodel (Germanys Next Topmodel) in zahlreiche Länder exportiert. In deutlichem Gegensatz zur großen wirtschaftlichen Bedeutung derartiger Formate und Showkonzepte stand in Deutschland bislang die sehr stark begrenzte Möglichkeit, hierfür rechtlichen Schutz nach dem Urheberrecht zu beanspruchen. Durch zwei neuere Entscheidungen des BGH und des OLG Köln wurden hier allerdings neue Ansatzmöglichkeiten aufgezeigt.

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Ein wichtiger urheberrechtlicher Grundsatz besagt, dass reine Ideen der Allgemeinheit frei zur Verfügung stehen sollen und daher grundsätzlich keinen Urheberrechtsschutz beanspruchen können. Ein Schutz für Formate, Ideen und Konzepte wurde von der urheberrechtlichen Rechtsprechung daher bislang weitgehend abgelehnt. Der Formatentwickler war auf Ansprüche aus dem Markenrecht und dem UWG angewiesen, deren Schutzbereich Formate aber nur sehr begrenzt umfassen kann und oftmals durch geringe Modifikationen umgangen werden kann.

Aus der bisherigen Rechtsprechung

In der Entscheidung zum Sendeformat “Dalli Dalli” entschied der Bundesgerichtshof (Urteil vom 14.11.1980, Az.: I ZR 73/78 – Quizmaster), dass es bei einer Zusammenfügung von Musik- und Gesangsdarbietungen, Bühnenszenen, Reportagen, Interviews, Ansage- und Spielleitertätigkeit regelmäßig an einer formgebenden Einheit fehle. Lediglich die einzelnen Darbietungen einer Unterhaltungssendung könnten jeweils im konkreten Fall Werkcharakter haben, nicht jedoch das Unterhaltungsformat als solches.

Ähnlich äußerte sich der Bundegerichtshof (Urteil vom 26.06.2003, Az ...

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