Auf das Detail kommt es an! BOSCH verliert gegen boshi im Markenstreit

von Dr. Volker Herrmann
Keine Verwechselungsgefahr boshi – BOSCH Das Bundespatentgericht hat einen geradezu schulmäßigen Fall zur Verwechselungsgefahr bei aus lediglich einem Wort bestehender Marken entschieden (Beschluss vom 5. August 2014, 27 W (pat) 18/14). Die Richter am Bundespatentgericht entschieden, dass zwischen den Zeichen boshi und BOSCH keine Verwechselungsgefahr besteht, obwohl diese für nahezu identische Waren eingetragen worden waren. Bei der Betrachtung der Verwechselungsgefahr gilt in Markenrecht der Grundsatz, dass ein geringerer Grad an Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen durch einen höheren Grad an Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt ...Zum vollständigen Artikel


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