Grün, grün, grün sind alle meine Bücher: Das Grünbuch des Bundeswirtschaftsministeriums (Teil 1)

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Das Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­rium (BMWi) hat am letz­ten Frei­tag, wie der geneigte Leser natür­lich längst weiß, sein Grün­buch zum Strom­markt ver­öf­fent­licht. Daran knüpft sich eine Reihe von Fra­gen, denen wir für Sie nach­ge­hen wollen.

Wel­chen Rechtscha­rak­ter hat ein Grünbuch?

Ant­wort: über­haupt kei­nen. In einer Welt, in der Minis­te­rien die Welt u.a. über Gesetze, Ver­ord­nun­gen, Anwei­sun­gen, Richt­li­nien und Ver­wal­tungs­akte gestal­ten wol­len, nimmt sich ein Grün­buch erstaun­lich defen­siv aus. Es ist recht­lich unver­bind­lich und – wie dem offi­zi­el­len Unter­ti­tel zu ent­neh­men ist – als blo­ßes „Dis­kus­si­ons­pa­pier“ gedacht: Das BMWi lädt die Öffent­lich­keit ein, bis März 2015 Stel­lung dazu zu neh­men. Es ist also weder kon­kret noch fix noch ver­bind­lich. Alles kann, nichts muss!

Kommt jetzt der Kapazitätsmarkt?

So unver­bind­lich der Cha­rak­ter des Grün­buchs, so wenig fest­ge­legt auch sein Inhalt. So ant­wor­tet es auf die Frage, ob jetzt der Kapa­zi­täts­markt kommt: Ja nein viel­leicht. Das Grün­buch lis­tet Mög­lich­kei­ten auf, ohne dass sich das BMWi bereits jetzt auf eine davon (oder gar keine!) fest­le­gen las­sen will.

Aber Spra­che und Duk­tus las­sen der­zeit eine gewisse Dis­tanz zu den ver­schie­de­nen Kapa­zi­täts­markt­mo­del­len erken­nen. Begeis­te­rung liest sich anders. Aber das hatte sich ja auch schon bei den Gut­ach­ten so ange­deu­tet, die das BMWi im Vor­feld in Auf­trag gege­ben hatte. Eine Reserve an Kraft­werks­ka­pa­zi­tä­ten soll auch in den kom­men­den Jah­ren kon­tra­hiert wer­den und damit für aus­rei­chende Ver­sor­gungs­si­cher­heit sorgen.

Was wäre die Alter­na­tive zu einem Kapazitätsmarkt?

Wenn das BMWi keine Grund­satz­ent­schei­dung für einen Kapa­zi­täts­markt tref­fen will, muss es sich damit auto­ma­tisch für den so genann­ten Strom­markt (bzw. Energy-only-market – EOM) 2.0 ent­schei­den ...

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