Begriffe des Strafrechts, Teil 16: die Beschlagnahme

von Daniel Nowack

Die Welt der Juristen lebt von unzähligen Fachbegriffen. In meiner Ratgeberreihe “Begriffe des Strafrechts” werde ich, welch Überraschung, einige Grundbegriffe, mit denen man im Rahmen strafrechtlicher Probleme immer wieder rechnen muss, verständlich erläutern bzw. dies zumindest versuchen. So sollen Sie in die Lage versetzt werden, auch Fachbegriffe, die der Rechtsanwalt im Eifer des Gefechtes (oder weil er diese gar nicht mehr als Fachbegriffe wahrnimmt) nicht erläutert, zu verstehen und somit mit Ihrem Anwalt “auf einer Ebene” kommunizieren zu können.

Nachdem in Teil 15 der Reihe der Begriff “Berufung” erläutert wurde, geht es heute um die Beschlagnahme.

Im Strafprozessrecht bezeichnet Beschlagnahme nur die zwangsweise Sicherstellung. Sie ist in den §§ 94 ff. und §§ 111a ff. StPO geregelt. Die strafprozessuale Beschlagnahme kann mögliche Beweismittel erfassen, sowie Gegenstände, die dem Verfall oder der Einziehung unterliegen. Sie setzt voraus, dass der Gegenstand anders nicht in den Besitz der Behörde gelangen kann, was insbesondere dann der Fall ist, wenn die Herausgabe verweigert wird. Wenn eine einfache Sicherstellung ausreicht, ist eine Beschlagnahme als Eingriffsakt nicht erforderlich im Sinne des Verhältnismäßigkeitsprinzips. Grundsätzlich unterliegt die Anordnung einer Beschlagnahme einem Richtervorbehalt, d. h ...

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