4A_317/2014: Substanziieren in der vorsorglichen Beweisführung

von Roland Bachmann
Die Beschwerdeführerin stellte nach einem Verkehrsunfall ein Gesuch um vorsorgliche Beweisführung gegen die Versicherung B. und beantragte, es sei ein interdisziplinäres medizinisches Gutachten zu veranlassen. Das Gesuch wurde abgewiesen. Das Bundesgericht hatte zu entscheiden, ob das Willkürverbot verletzt wurde. Die Frage wurde verneint, wobei das Bundesgericht ausführen konnte, mit welchem Detaillierungsgrad ein Unfallereignis zu substanziieren ist (Urteil 4A_317/2014 vom 17. Oktober 2014, E. 2):

"2.1. Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV). Sie macht geltend, sie habe den Sachverhalt präzis umschrieben, nämlich: das Unfallereignis (abruptes Bremsmanöver mit Heckaufprall), die erlittenen Verletzungen (Wirbelsäulen-, Schädelhirn- und Zahntraumen) und die Dauerfolgen (Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf und Einschränkung im Haushalt zu 38 %). Die Vorinstanz sei von mangelhafter Substanziierung ausgegangen, weil in den Rechtsschriften auf die UV- und IV-Akten verwiesen und nicht präzisiert worden sei, welche Akten der Gutachter zu beachten habe. Damit verwechsle sie Tatsachenbehauptungen und Beweismittel und verletze willkürlich Art ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK