Was Amtsgerichtsdirektoren so alles erkennen können …..

von Detlef Burhoff

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Ein Kollege aus Berlin hat mir das AG Neumünster, Urt. v. 26.02.2014 – 20 OWi 579 Js-OWi 3556/14 (32/14) - übersandt. Es behandelt einen Geschwindigkeitsverstoß in Tateinheit mit einem Verstoß gegen § 23 Abs. 1a StVO – Verbot der Benutzung des Mobiltelefons im Straßenverkehr. Nichts Besonderes, nun ja, auf den ersten Blick. Wenn man das Urteil dann aber ganz liest, ist m.E. die Beweiswürdigung schon bemerkenswert. Nicht zu der Frage der Benutzung, sondern zur Frage: Um was für ein “Teil” hat es sich denn nun gehandelt. Dazu führt das AG aus:

“Fraglich bleibt allein, ob der Gegenstand in der Hand des Betroffenen zweifelsfrei ein Mobiltelefon ist. Das ist der Fall. Zu erkennen ist ein rechteckiger Gegenstand mit abgerundeten Ecken, der von der Unterkante des Ohrs bis zur Kinnunterkannte reicht, also etwa 12 cm hoch ist. Die sichtbare Oberkante des Geräts und der Grad der Spreizung der Finger der rechten Hand lassen auf eine Breite von etwa 5 bis 6 cm schließen. Die Kante des etwa fingerdicken Gegenstands reflektiert, sie könnte aus Metall oder Kunststoff sein, auf der sichtbaren oberen dunklen Rückseite des Gegenstandes sind kleine Lichtreflexe erkennbar. Damit hat der Gegenstand die möglichen Maße und das Material eines handelsüblichen Mobiltelefons. So misst beispielsweise das Samsung Galaxy S4 125 x 61 x 9 mm. Die kleinen Lichtpunkte könnten von der Objektivaussparung der üblicherweise vorhandenen Kamera stammen. Das äußere Erscheinungsbild, die Abmessungen und die Handhabung des Gegenstands sprechen eindeutig für die Identifizierung als Mobiltelefon ...Zum vollständigen Artikel


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